Ob neues Windrad, der Bau einer Umgehungsstraße oder die Ansiedlung eines Nahversorgers: kaum ein neues Projekt geht mittlerweile ohne einen vorherigen Bürgerentscheid in Bayern über die Bühne. Und das ist auch gut so. Denn die Bürger einer Gemeinde oder einer Stadt wollen selbst mitentscheiden, wie die Zukunft des Ortes aussehen soll. Damit sich kein Bürger allein gelassen fühlt, sollten Entscheider alle Betroffenen frühzeitig und transparent in die Projektschritte einbinden. Wie eine moderne Bürgerkommunikation gelingt, stellen wir in diesem Beitrag vor.
Seit fast 30 Jahren gibt es das Recht in Bayern auf einen Bürgerentscheid. Möglich wurde dies durch einen Volksentscheid, bei dem die Mehrheit für mehr direkte Demokratie stimmte. Seitdem heißt es im Artikel 12 Absatz 3 der Bayerischen Verfassung: “Die Staatsbürger haben das Recht, Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinden und Landkreise durch Bürgerbegehren und Bürgerentscheid zu regeln.”
Olympische Winterspiele in München im Bürgerentscheid
Allein im letzten Jahr gab es 29 Bürgerentscheide in Bayern. Bei der Mehrheit ging es dabei um Wirtschaftsthemen, auf dem zweiten Platz liegen öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen. Der wohl bekannteste Bürgerentscheid der letzten Jahre, der auch überregional beachtet wurde, war die Olympia-Bewerbung Münchens 2011. Damals stimmte die Mehrheit für die Bewerbung für die Olympischen Winterspiele 2018. Insgesamt gab es bisher laut dem Verein “Mehr Demokratie” 977 Bürgerentscheide in Bayern, wovon 484 im Sinne der Initiatoren entschieden wurden und 439 abgelehnt wurden.
„Werbung“ für den eigenen Standpunkt beim Bürgerentscheid Bayern
Die Statistik zeigt deutlich, dass der Ausgang eines Bürgerentscheids keinesfalls immer sicher ist. So kommt es vor allem auf die Kommunikation mit den Bürgern an. Frühzeitiges Einbeziehen, Offenlegen aller Argumente für oder gegen das Projekt und Transparenz sind wichtige Faktoren für den Erfolg. Entscheider sollten sich keinesfalls darauf verlassen, dass sie genügend Stimmen bekommen. Sie müssen selbst auch aktiv werden und für ihr Projekt “Werbung” machen.
Hybride Veranstaltungen mit Livestream
Hybride Veranstaltungen wie ein Infoabend bieten sich dafür an. Denn mit einem hybriden Event erreicht man nicht nur die Bürger vor Ort, sondern erweitert seine Zielgruppe um online zugeschaltete Teilnehmer. Dabei sind die Kosten für einen zusätzlichen Livestream nur signifikant höher. Denn meist werden bei einem Event vor Ort Mikros, Lautsprecher und ein Beamer für Präsentationen benötigt. Für eine Liveübertragung braucht es dann “nur” noch Kameras und eine Live-Regie. Ton und Präsentationen sind ja schon vorhanden. Eine Aufzeichnung des digitalen Infoabends kann auf einer Landingpage online gestellt werden zum Nachschauen. Kurze Clips für Social Media oder E-Mails können daraus ebenfalls erstellt werden.
Beispiele für transparente Kommunikation
Nachhaltige Stromerzeugung ist wichtig für den Klimaschutz. Doch der Bau von Windrädern spaltet immer wieder Gemeinden. Genau dann ist transparente Bürgerkommunikation so bedeutsam. Anfang des Jahres gibt es in Bayern sowohl ein positives als auch ein negatives Beispiel. Die Gemeinden Aying, Sauerlach und Otterfing schlossen sich vor über zehn Jahren zusammen, um pro Gemeinde ein Windrad im Hofoldinger Forst südlich von München zu errichten. Mit transparenter Kommunikation und der Möglichkeit, mit Nachrangdarlehen die Bürger direkt zu beteiligen, gab es keinen Bürgerentscheid gegen das Projekt. Bei den Infoveranstaltungen in den Gemeinden kamen fast 1.000 Bürger, in Sauerlach gab es sogar parallel einen Livestream. Beim Crowdfunding gab es einen riesigen Ansturm auf die Beteiligung, dass das Ziel von 6 Millionen Euro innerhalb weniger Stunden erreicht wurde. Ganz anders lief es in Mehring im Landkreis Altötting. Dort sollte im sogenannten Chemiedreieck ein großer Windpark entstehen. Doch bei einem Bürgerentscheid in Mehring stimmte die Mehrheit gegen den Bau von zehn Windrädern. In einem Zeitungsinterview gab der Bürgermeister Robert Buchner zu, dass zu wenig seitens der Gemeinde unternommen wurde, um die Vorteile für die Bürger hervorzuheben.
Kommunikationsagentur Bayern: Prankl Consulting unterstützt beim Bürgerentscheid
Bürgerentscheide in Bayern sind ein wunderbares Mittel für mehr direkte Demokratie. Doch der Ausgang ist meist ungewiss. Keinesfalls sollten sich deswegen Bürgermeister und Gemeinderäte darauf verlassen, dass ihr gewünschtes Ergebnis zustande kommt. Direkte Kommunikation und Transparenz sind das A und O. Beispielsweise mit einer hybriden Veranstaltung wie einem Infoabend. Wir beraten Sie und Ihre Gemeinde gerne über die Möglichkeiten und unterstützen Sie vollumfänglich. Rufen Sie uns unter 089 41 41 453 0 oder schreiben Sie uns per Mail an hello@prankl.org.
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